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Do, Jun

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Baurecht: Bei Mängeln selbstständiges Beweisverfahren erwägen

Baurecht

Bauen ist komplex, Mängel sind in der Praxis häufig nicht zu vermeiden. Deshalb entdecken Auftraggeber oft noch Jahre nach der Übernahme der Immobilie Baumängel am Objekt. Solange die Gewährleistungsfrist läuft, muss der für das fehlerhafte Bauteil zuständige Unternehmer den Schaden auf eigene Kosten beheben. Was aber, wenn die Zeit knapp wird und die Verjährung droht? Dann ist Eile geboten, so die Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) im Deutschen Anwaltverein (DAV).

Eine Möglichkeit, die Verjährung zu unterbrechen, ist das sogenannte selbstständige Beweisverfahren. Es dient der vorsorglichen Sicherung von Beweisen für einen eventuellen Prozess. Dabei werden bautechnische Fehler festgestellt und die Kosten für deren Beseitigung ermittelt. Dazu stellt der Auftraggeber mithilfe seines Baurechtsanwalts einen Antrag auf Beweiserhebung. Das Gericht bestellt einen Sachverständigen, der beim Ortstermin das Problem untersucht. Die Kosten für den Sachverständigen streckt der Antragsteller vor. Im selbstständigen Beweisverfahren klärt der Sachverständige lediglich technische und finanzielle Aspekte, eine richterliche Beurteilung erfolgt nicht.

Rechtsfragen werden erst geklärt, wenn der Auftraggeber sich entschließt, mit dem Gutachtenergebnis ein Klageverfahren vor Gericht einzuleiten. Denkbar ist aber auch eine gütliche Einigung auf der Basis der Erkenntnisse des Sachverständigen. Ein selbstständiges Beweisverfahren dauert nach Erfahrung der ARGE Baurecht oft mindestens ein Jahr, in einigen Fällen erheblich länger, denn alle Parteien dürfen Fragen stellen und Einwendungen zum Gutachten erheben. Schneller lassen sich technische Fragen mit einem Privatgutachten klären: Der Auftraggeber lässt von einem Gutachter seiner Wahl alle seine Fragen klären und erhebt dann mit diesen Erkenntnissen vor Gericht sofort Klage. Beide Verfahren haben in der Praxis Vor- und Nachteile, die im Einzelfall abgewogen werden müssen. Der Baurechtsanwalt unterstützt seine Mandanten bei der Klärung der wichtigsten Fragen: Welches Verfahren ist für ihn geeignet? Und welche rechtlichen Schritte muss er dazu veranlassen?


Die Funke Fensterecken sind im Set erhältlich. Dichtmasse, Schrauben und Dübel, eine Verlegeanleitung sowie ein Fenstereckenrakel und ein Pinsel zur Reinigung gehören zum Lieferumfang. Foto: Funke Kunststoffe GmbH

Fassade

v.l.n.r.: Chéri Samba, “Lutte contre les moustiques”, 2000. „Parcelle sans WC”, 1997. Fotograf: Wolfgang Günzel, Offenbach

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Die digitale Planung revolutioniert die Zusammenarbeit im Bauwesen: Sie ermöglicht agile Prozesse, treibt innovative Lösungen voran und stellt die Bedürfnisse der Nutzer konsequent in den Fokus. Bildquelle: Formitas AG

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Abbildung: FFM-ARCHITEKTEN. I mainfeld ffm

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Sie schafft lebendige Begegnungen im Podcast „simplicity – einfach bauen“: Rebekka Pottgüter, Head of Communications bei HPP Architekten. Bild: Chris Rausch / KS-Original

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Visualisierung Mobiles Hallenbad Stuttgart: Außenperspektive. Bildquelle: POOL out of the BOX GmbH - 4a Architekten

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Ausstellungsansicht “unforeseen” mit Werken von Gianni Caravaggio und Johannes Wald, © 2025 die Künstler und Galerie Stadt Sindelfingen, Fotograf: Johannes Wald

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Peles Duo: mess and memory, 2025, Din A3 Farbkopien. Foto: 2025, Fotograf: Dominik Dresel

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